EULA

Entdecke die neue Freiheit

Volla OS Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (EULA)

Hinweis zu Open-Source-Software

Das Volla OS enthĂ€lt basiert auf das Android Open Source Project und enthĂ€lt Open Source Android Apps. Ihre Befugnisse und AnsprĂŒche hinsichtlich dieser Open-Source-Komponenten richten sich ausschließlich nach der jeweiligen Open-Source-Lizenz. Entgegenstehende Regelungen in diesem EULA finden keine Anwendung auf Open-Source-Komponenten.

Hinsichtlich der Open-Source-Komponenten ist jegliche Haftung und GewÀhrleistung der Programmierer dieser Komponenten ausgeschlossen.

I. Vertragsgegenstand

Diese Vereinbarung regelt die Nutzung der Software iQser Instantli („Software“) zwischen Ihnen („Sie“ oder „Nutzer“) und der Hallo Welt Systeme UG (haftungsbeschrĂ€nkt), Kölner Straße 102, 42897 Remscheid, Deutschland („Lizenzgeber“) als Hersteller dieser Software.

II. EinrÀumung von Nutzungsrechten

  1. Der Lizenzgeber gewĂ€hrt dem Nutzer, im Rahmen dieser Vereinbarung, eine nicht ausschließliche und nicht ĂŒbertragbare Lizenz zur Nutzung der Software gewĂ€hrt.
  2. The software is provided to the user exclusively for use on a Volla brand smartphone and for private and personal professional purposes on a permanent basis. The use for personal professional purposes includes the use within the scope of the user's own activity as employee, organ or self-employed person. The use on a smartphone of another brand than Volla is explicitly not granted.
  3. Der Nutzer darf das gelieferte Programm vervielfĂ€ltigen, soweit die jeweilige VervielfĂ€ltigung fĂŒr die Benutzung des Programms notwendig ist. Zu den notwendigen VervielfĂ€ltigungen zĂ€hlen insbesondere die Installation des Programms vom OriginaldatentrĂ€ger auf den Massenspeicher der eingesetzten Hardware sowie das Laden des Programms in den Arbeitsspeicher. DarĂŒber hinaus darf der Nutzer eine (1) VervielfĂ€ltigung zu Sicherungszwecken anfertigen. Es darf jedoch jeweils nur eine einzige Sicherungskopie angefertigt und aufbewahrt werden.

III. BeschrÀnkte Nutzungsbefugnis

  1. Diese Vereinbarung gestattet Ihnen nur eine beschrĂ€nkte Nutzung der Software, wie sie in Ziffer II dieser Vereinbarung beschrieben ist. Der Lizenzgeber behĂ€lt im Übrigen alle Nutzungsrechte und Befugnisse an der Software (sowohl als unabhĂ€ngiges Werk als auch als Werk, das als Grundlage fĂŒr von Ihnen entwickelte Anwendungen dient) sowie an allen Kopien davon. Alle nicht ausdrĂŒcklich in dieser Vereinbarung gewĂ€hrten Rechte, einschließlich aller in- und auslĂ€ndischen Urheberrechte, verbleiben beim Lizenzgeber.
  2. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, die Software zu vervielfĂ€ltigen (mit Ausnahme einer Sicherungskopie), öffentlich zugĂ€nglich zu machen (einschließlich einer ZugĂ€nglichmachung ĂŒber Peer-to-Peer-Netze), zu verĂ€ndern und zu bearbeiten oder die Software in eine andere Software ganz oder teilweise zu integrieren.

IV. Weitergabe der Software

  1. Der Nutzer darf die Software an Dritte verschenken, sofern sich der Dritte mit der Weitergeltung der vorliegenden Vertragsbedingungen auch ihm gegenĂŒber einverstanden erklĂ€rt. Eine VerĂ€ußerung oder sonstige kostenpflichtige Weitergabe ist nicht gestattet.
  2. Der Nutzer darf die Software Dritten auf Zeit ĂŒberlassen, sofern dies nicht im Wege der Vermietung zu Erwerbszwecken (z. B. Application Service Providing, Software as a Service etc.) oder des Leasing geschieht und sich der Dritte mit der Weitergeltung der vorliegenden Vertragsbedingungen auch ihm gegenĂŒber einverstanden erklĂ€rt. Eine Vermietung zu Erwerbszwecken oder das Verleasen sind unzulĂ€ssig.

V. Dekompilierung und ProgrammÀnderungen

  1. Die RĂŒckĂŒbersetzung der Software bzw. des Software-Codes in andere Codeformen (Dekompilierung, Disassemblierung) sowie sonstige Arten der RĂŒckerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse Engineering), sind nur zulĂ€ssig, wenn und soweit diese Handlungen notwendig sind, um Informationen zu erhalten, die zur Herstellung der InteroperabilitĂ€t der Software mit einem unabhĂ€ngig geschaffenen Computerprogramm unerlĂ€sslich sind. Sie sind unzulĂ€ssig, soweit sich die Handlungen nicht auf die Teile der Software beschrĂ€nken, die zur Herstellung der InteroperabilitĂ€t notwendig sind.
  2. Die im Rahmen einer nach V (1) zulĂ€ssigen Handlung gewonnenen Informationen dĂŒrfen nicht zu anderen Zwecken als zur Herstellung der InteroperabilitĂ€t des unabhĂ€ngig geschaffenen Programms verwendet werden, und dĂŒrfen nur dann an Dritte weitergegeben werden, wenn dies fĂŒr die InteroperabilitĂ€t des unabhĂ€ngig geschaffenen Programms notwendig ist. Die Rechte nach §§ 69c Nr.3, 69d Abs. 2 und 3 und 69e des deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) oder vergleichbarer Bestimmungen in anderen Rechtsordnungen werden durch diese Regelungen nicht eingeschrĂ€nkt.
  3. Die Entfernung eines Kopierschutzes oder Ă€hnlicher Schutzmechanismen ist nur zulĂ€ssig, sofern durch diesen Schutzmechanismus die störungsfreie Programmnutzung beeintrĂ€chtigt oder verhindert wird. FĂŒr die BeeintrĂ€chtigung oder Verhinderung störungsfreier Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus, trĂ€gt der Nutzer die Beweislast.
  4. Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dĂŒrfen auf keinen Fall entfernt oder verĂ€ndert werden. Gleiches gilt fĂŒr eine UnterdrĂŒckung der Bildschirmanzeige entsprechender Merkmale.

VI. Haftung und GewÀhrleistung

  1. Der Lizenzgeber ĂŒberlĂ€sst das Nutzungsrecht an der Software auf Dauer kostenfrei. Aus diesem Grund stehen dem Nutzer bei MĂ€ngeln und SchĂ€den, die direkt oder indirekt aus der Nutzung resultieren, nur in eingeschrĂ€nktem Umfang AnsprĂŒche zu. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Die Haftung fĂŒr Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschrĂ€nkt, der bei regelmĂ€ĂŸiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wĂ€re.

VII. Weiterentwicklung

Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch auf Weiterentwicklung, Updates oder Bugfixes der Software. Die Weiterentwicklung und Pflege des Moduls ist alleinige Entscheidung des Lizenzgebers.

VIII. Anwendbares Recht

Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem Verbraucher dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch die Bestimmungen gewÀhrt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.

Verbraucher ist jeder Nutzer, der diese Vereinbarung zu Zwecken abschließt, die ĂŒberwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann.

IX. Gerichtsstand

Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Walldorf, sofern der Nutzer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

**X. Salvatorische Klausel, Schriftform

  1. Sollten Teile dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berĂŒhrt dies die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Regelungen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nĂ€chsten kommt.
  2. Änderungen dieses Vertrages bedĂŒrfen der Schriftform. Gleiches gilt fĂŒr die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

Abweichende Bestimmungen fĂŒr die USA

Sofern Sie zum Zeitpunkt des Downloads Ihren stĂ€ndigen Wohnsitz in den USA haben, gelten zusĂ€tzlich die nachfolgenden Bestimmungen. Wenn und soweit die nachfolgenden Bestimmungen in Widerspruch zu anderen Bestimmungen dieser Vereinbarung stehen, gelten ausschließlich und vorrangig die nachfolgenden Bestimmungen:

Dem Nutzer ist es nicht gestattet,

  • technische BeschrĂ€nkungen der Software zu umgehen;
  • die Software zu dekompilieren oder zu disassemblieren oder ein Reverse Engineering vorzunehmen, soweit nicht zwingende Bestimmungen ihrer Rechtsordnung diese Handlungen gestatten;
  • die Software zum Zweck der VervielfĂ€ltigung zur VerfĂŒgung zu stellen;
  • mehr Kopien der Software anzufertigen als in diesem EULA oder nach dem anwendbaren Recht zulĂ€ssig sind;
  • die Software zu vermieten, zu verleihen oder zu verleasen;
  • die Software oder diesen Lizenzvertrag auf einen Dritten zu ĂŒbertragen;
  • die Software fĂŒr kommerzielle Software-Hostingdienstleistungen zu nutzen.